Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Anwendbares Recht
  9. Alternative Streitbeilegung
    1) Geltungsbereich
    1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Thomas
    Schwarz, handelnd unter “Schwarz Warenhandel” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für
    alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem
    Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren
    und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
    Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
    1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, für die das
    Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmer im Sinne
    dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
    Personengesellschaft, für die das Rechtsgeschäft zum Betrieb ihres Unternehmens
    gehört.
    2) Vertragsschluss
    2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen
    keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe
    eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
    2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
    Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
    Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
    Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
    Buttons “kostenpflichtig bestellen” ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug
    auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
    2.3 Der Kunde erhält von dem Verkäufer unverzüglich nach Bestellung eine
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    Tel: +49 (0)89 / 130 1433 – 0· Fax: +49 (0)89 / 130 1433 – 60
    automatisierte Empfangsbestätigung der Bestellung. Dies ist keine Annahme des
    Angebots. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen
    annehmen,
  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
    Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
    Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
    beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
    Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
    Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
    der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt
    dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine
    Willenserklärung gebunden ist.
    2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
    Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
    welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
    2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird
    der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
    Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
    zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers
    archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter
    Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde
    vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
    angelegt hat.
    2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des
    Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf
    dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
    zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
    Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
    Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
    die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
    abschließenden Button „kostenpflichtig bestellen“ anklickt.
    2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
    2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
    automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
    zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
    Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
    Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
    vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
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    Tel: +49 (0)89 / 130 1433 – 0· Fax: +49 (0)89 / 130 1433 – 60
    versandten E-Mails zugestellt werden können.
    3) Widerrufsrecht
    3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
    3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
    des Verkäufers.
    4) Preise und Zahlungsbedingungen
    4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
    handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird
    nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
    Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
    jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
    4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im
    Online-Shop des Verkäufers gleich zu Beginn des Bestellvorgangs angegeben werden.
    4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
    4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
    Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.a. r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
    L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
    https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
    5) Liefer- und Versandbedingungen
    5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
    angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der
    Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift
    maßgeblich.
    5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
    eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
    erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur
    Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
    vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
    dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
    Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
    Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
    des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
    hierzu getroffene Regelung.
    5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
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    6) Eigentumsvorbehalt
    Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
    geschuldeten Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen das
    Eigentum an der gelieferten Ware vor.
    7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
    7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
    Gewährleistungsvorschriften.
    7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
    bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
    Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
    gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche.
    8) Anwendbares Recht
    8.1 Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so gilt für sämtliche
    Rechtsbeziehungen der Parteien das Recht des Staates, in dem der Verkäufer seinen
    Geschäftssitz hat unter Ausschluss der UN-Konvention über den internationalen Kauf
    beweglicher Waren und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
    Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
    8.2 Handelt der Kunde als Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.2, so gilt für sämtliche
    Rechtsbeziehungen der Parteien das Recht des Staates, in dem der Kunde seinen
    gewöhnlichen Aufenthalt hat, unter Ausschluss der UN-Konvention über den
    internationalen Kauf beweglicher Waren und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
    Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Wohnsitz des Kunden.
    9) Alternative Streitbeilegung
    9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
    Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
    aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
    Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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